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Schlagwörter / Urteil

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    Der Rechtsstreit zwischen FAZ, SZ und Perlentaucher.de hat die nächste Hürde genommen und geht gleichzeitig in die nächste Runde. Auf die Revision von FAZ und SZ hob der BGH das Berufungsurteil nun…

    1. Dezember 2010
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    Der BGH hat sein mit Spannung erwartetes Urteil zur möglichen Haftung eines WLAN-Betreibers verkündet  und die Kollegen hyperventilieren, weil Sie einen Artikel gebloggt, einen Anruf von der Presse bekommen haben oder weil…

    12. Mai 2010
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  • BGH läutet das Ende der online Videorekorder ein

    Der BGH hat heute eine Unterlassensklage gegen den Onlinevideorekorder Shift.TV für zulässig erklärt. Der BGH analysierte dabei zwei unterschiedliche Methoden, die bei solche Geschäftsmodellen in Betracht kommen, die manuelle Aufnahme für einen…

    22. April 2009
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  • „WINDOWS is a graphical interface of MS-DOS“

    Gerade in einem Urteil* überfolgende Feststellung des Gerichts gestolpert: „WINDOWS is a graphical interface of MS-DOS“ Das hat sich seit 1992 nicht wirklich verändert, oder? * Microsoft Corp. v. BEC Computer Co.,…

    14. April 2009
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  • Urteilsverkündung im Pascalprozess

    In einer knappen halben Stunde ist die Urteilsverkündung im Pascalprozess vor dem LG Saarbrücken. Die Angeklagten dürften mit niedrigen Strafen und/oder Freispruch davonkommen. Zuviel ist in diesem Verfahren geschludert worden und falsch…

    7. September 2007
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