Good Bye Europe!
Es konnte nicht anders ausgehen. Irland ist das einzige Land, dass über den Vertrag von Lissabon per Volksabstimmung entschieden hat. Anders als für Franzosen und Holländer gibt es in Irland keine andere Alternative zur Ratifizierung. Da schon 2005 Irland zu wenig Aufklärung über den unumstritten hochkomplexen Vertragstext (damals der fast gleich lautenden Verfassung) betrieb, versagten die Iren bei einer ersten Befragung die Zustimmung.
Da das aktuelle Nein nicht unvorhersehbar war, schossen auch schon am gleichen Abend die diffusesten Vorschläge (Nochmal abstimmen, Irland rauswerfen, Kerneuropa etc) aus dem Boden. Nun ist Europa mit sich erstmal beschäftigt und muss sich (und seine Bürger!) ernsthaft fragen, was aus ihr wird.
Eine gute Gelegenheit, diesem Chaos zu entgehen und in ein Land aufzubrechen, dass seine Union schon lange hinter sich hat und nun vor einem ganz eigenen „Change“ steht. Sicherlich (bzw. nach Irland ganz bestimmt) auch hinsichtlich der Auffassung über die EU.
1 Kommentar
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Was Europa braucht, ist eine funktionsfähige Union, vielleicht ähnlich der von Dir angesprochenen. In ihrem jetzigen Zustand ist die EU bürokratisch, kompliziert, weitgehend undemokratisch, teuer und irgendwie machtlos.
Nötig wären eine gemeinsame (!) europäische Außen- und Sicherheitspolitik, die Überwindung von nationalen Animositäten und Besitzstandswahrung außerdem eine radikale Entbürokratisierung, klare Vorgaben für alle Mitglieder, ein wirklich entscheidungsfähiges Parlament und eine direkte Beteiligung der Bürger.
Warum hat man diesen Vertrag nicht generell in allen Ländern vom Volk absegnen lassen? Weil man wusste, dass die bisherige EU-Politik nicht im Leben der Menschen ankommt. Dabei hat Europa eine funktionsfähige Union dringend nötig.