AGB-Wirrwarr bei Adobe

Adobe war beim Start seines neuen Dienstes Photoshop Express viel gescholten worden, wegen übermässiger Rechteeinräumung per AGB. Dabei ging es nicht um die Frage, ob diese AGB für deutsche Verbraucher überhaupt anwendbar sind, sondern allein schon nach amerikanischem Recht und Gebrauch war Adobe zuweit gegangen. Nun hat der Softwarehersteller eilig nachgebssert. Das verkündet er zumindest lauthals.

Der genaue Blick in die AGB sorgt allerdings für grübeln. Adobe gibt an, dass alle relevanten Änderungen farblich hervorgehoben sind. Was leider nicht stimmt. Um die Aussage von Adobe eilt man schnell in die allgemeinen Bedingungen zu Adobes Photoshop-Webdiensten, in denen die umfassende Rechteeinräumung stattfindet, und staunt nicht schlecht:

Die Rechteeinräumung zwischen alter und neuer Version ist die gleiche. Nur auf verschiedene Paragraphen aufgeteilt und mit dem Hinweis, das Besondere Geschäftsbedingungen Vorrang haben.

In den bisherigen besonderen Bedingungen zu Photoshop Express stand allerdings nichts zur Rechteeinräumung und ein Blick auf die farblichen Änderungen, nur das Datum ist scheinbar geändert worden. 

Allerdings handelt es sich hier vielmehr um komplett neue AGB und daher wird auf die farbliche Markierung verzichtet. Deutlich länger, klarer ausformuliert und mit weniger Rechten für Adobe, wie der genaue Vergleich zwischen alt und neu zeigt.

Die Bedingungen stellen nun tatsächlich klar, dass es sich bei der Rechteeinräumung nur um öffentlich-zugängliches Material bzw. zur Verwirklichung des Dienstes handelt. Adobes Rechte enden mit dem Entfernen der Bilder.

Alles schön und gut, allerdings ist die Änderung für juristisch weniger versierte Nutzer weiterhin unverständlich. Man fragt sich, warum hier nicht noch mehr auf Transparenz gesetzt wurde.