Assemblée Nationale lässt Gesetz gegen Raubkopierer durchfallen

Es sollte eine reine Formsache werden. Am Morgen hatte der Sénat als erstes dem Gesetzesentwurf „Hadopi“ zugestimmt, welches Maßnahmen wie Internetsperren für Raubkopierer vorsieht und in der Bevölkerung höchst umstritten ist. Mittags sollte dann das Parlament zu stimmen. Doch die notwendige Mehrheit fehlte. Das Gesetz wurde mit 21 zu 15 Stimmen abgelehnt. Die geringe Anwesenheit an Abgeordneten ist darauf zurückzuführen, dass die meisten Abgeordneten angesichts der Formsache bereits in ihren Osterurlaub aufgebrochen waren. Doch weniger Abgeordnete aus der Opposition als aus der Regierungsparteien, was mit zwei zusätzlichen Abweichlern zu dem Ergebnis führte, dass das Gesetz vom Parlament abgelehnt wurde.

Nachdem sich die Abgeordneten ihrem Unmut bzw. ihrer Schadenfreude Luft gemacht hatten, kündigte das Kultusministerium an, dass das Gesetz nach der Osterpause erneut zur Lesung ins Parlament eingebracht werde. Ein rechtlich zulässiger aber bislang noch nie praktizierter Vorgang. Allerdings kann kein gleichlautender Entwurf mehr eingebracht werden. Es bleibt also weiterhin spannend. Der kleine Nick dürfte nach seinen ordentlichen Auftritten auf der Weltbühne im eigenen Land wohl ziemlich toben. ;-)

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